Ich bin sicher nicht der Lösungs-Messias 🙂 auch wenn ich mir das evt. manchmal einbilde 🤣 aber trotz sehr an die österreichischen Schule glaubend in vielen Bereichen sehe ich das doch differenziert. Manche würden sagen fast schon eine (wenn auch nur im ganz geringen) "linke" Einfärbung und zwar das in vielen freiheitlichen auf die Wirtschaft bezogenen Themen ein Unterschied gemacht werden sollte zwischen "kleinen" Unternehmern oder sogar "privaten" Unternehmern und Gesellschaften vor allem Konzernen. Also das Unternehmer wie du und ich am Beispiel deines Dachausbaus (mache ich auch gerade 😉 doch eine gewisse Freiheit bestehen sollte mit dem eigenen Eigentum machen zu können was man möchte solange niemand deshalb Schaden nimmt. Gerade beim Thema Vermietung. So ist doch der Einfluss auf den gesamten Wohnungsmarkt limitiert bzw. kaum ins Gewicht fallend und dazu ein legitimes "Recht" möglichst viel Ertrag zu erwirtschaften da oft die gesamte Existenz, Altersvorsoge und ein ungleich höheres Risiko einher geht. Anders verhält es sich bei Projekten ( welche ich in nicht geringer Menge selber schon über Jahre geplant und oder umgesetzt habe ) Diese haben auch ihre Berechtigung und schaffen Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze etc. habe jedoch deutlich größeren Einfluss und die persönliche Haftung etc. ist eine ganz andere (natürlich kann man dass nicht so pauschal abtun). Der wichtigste Faktor ist jedoch das auf Gesetzgeberseite und im politischen Agenda-Setting einfach Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen die zuverlässig über Jahre Planungssicherheit schaffen. Hier ist der Staat gefragt sinnvoll zu planen und mit Weitsicht und ohne politische Einfärbung Bedingungen zu schaffen die all diese Probleme erst gar nicht aufkommen lassen. Das sehe ich aber so gut wie nie sondern es wird sobald das Kind in den Brunnen gefallen ist mit übertriebenen Maßnahmen hinterhergeregelt, fast immer ohne echten Nutzen und meistens zum Nachteil der "kleinen". Ich finde der Staat hat nur wenige, ganz klare und wichtige Aufgaben. Das sind aus meiner Sicht dafür zu sorgen das gute Rahmenbedingung für Wirtschaftswachstum geschaffen (und auch erhalten bleiben Thema Planungssicherheit), für funktionierende Infrastruktur, ausreichende Energie (bezahlbar zumindest Wettbewerbsfähig) zur Verfügung zu stellen, die innere Sicherheit und Sauberkeit / Ordnung zu gewährleisten, auch Verkehr zu optimieren (Öffentlichen als auch individuellen) und auch beim Thema Wohnraum einfach auch unangenehme Themen wie Einwanderung so zu steuern das diese für den Bürger einen Mehrwert bringt und humanitär nur so viel zu Leisten das all diese genannten Aufgaben nicht ins Ungleichgewicht geraten. Das selbe gilt für die Sozialsysteme, Gesundheitsversorgung und Steuern. Speziell beim Thema Wohnungsbau, was die einzige Lösung für bereits bestehende Missstände ist kann man ruhig auf die großen Verbände und Wohnungsbaugesellschaften hören, wenn selbst die eigentlich sehr auf Regierungslinie fahrenden Fachleute hier die benötigten Bedingungen doch ganz klar schon seit Jahren benennen. Wenn also der Staat nicht baut und es auch keine Bedingungen für die freie Wirtschaft gibt irgendwie auf 50 Jahre Rendite zu erwarten es aber trotzdem 20€+/m2 kostet dann kann man an anderen Stellen herumregulieren wie man will dann gibt es trotzdem nicht mehr neuen Wohnraum. Erst recht nicht wenn man noch die Miete vorschreibt und alle alternativen Konzepte erschwert oder verbietet. Dazu müsste unbedingt die Landflucht umgekehrt werden. Das schließen von Schulen und Krankenhäusern etc. ist da der total falsche Weg. Auch öffentlicher Verkehr muss hier flächendenkend ausgebaut werden wie auch die restliche Infrastruktur. Die Konzentration auf Ballungsgebiete ist in digitalen Zeiten kompletter Unsinn. Erst recht wenn auf Grund der Sozialleistungen auch ausgeschüttet an eine Vielzahl an neuen Empfängern die nie etwas eingezahlt haben evt. teilweise dies auch nie tun können, egal wer daran Schuld hat, aber hauptsächlich in den Ballungsgebieten Wohnen, gleichzeitig potentielle Arbeitskräfte die dringend gesucht werden auf dem freien Markt auf Grund der Gegebenheiten kaum Chancen haben eine Wohnung in Arbeitsnähe zu finden aber die Arbeitgeber auch nicht mehr zahlen können (gilt auch für Staatsdiener vor allem am unteren Ende der Gehaltstufen). Dann ist das ein durch ewig aneinander gereihte politische Fehlentscheidungen nicht aufzulösender Kreislauf ohne Lichtblick. Auch das Thema Lobbyarbeit würde ich hier nennen. So wurden und werden, super zu sehen in Berlin, Hotels und Bürohochhäuser gebaut ohne Ende. Wozu gibt es denn Stadtplaner wenn dann Wohnungen und Parkmöglichkeiten etc. nicht ausreichend berücksichtigt werden und die Öffis immer weniger zuverlässig Pendlern die den Aufwand auf sich nehmen wenigstens eine Chance geben. Nein dafür gibt´s Radwege 🙂
Man muss doch nur in ehemalige "Entwicklungsländer" schauen wie es geht und sich sinnvolles abgucken anstatt zu glauben diese würden uns als Vorbild nehmen. Gerade bei Themen wie Wohnen, Infrastruktur und Sicherheit. Hier hat der Staat seine Hausaufgaben zu machen und dann kann man sich gerne mit Rüstung, Einwanderung "Klimawandel" , LGBTQ+ etc. beschäftigen, gerne. Ohne solides Fundament geht es nicht. Aus allem anderen sollte der Staat sich bitte heraushalten. Wenigstens werden Themen wie Systembau (ehemals "Platte") diskutiert, wenn auch umstritten.
Beste Grüße und frohes Gastgeben!
Michael
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